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Bürgerantrag gestartet: Stadt statt Autobahn

Die Nürnberger Stadtpolitik behauptet, dass zum Ausbau des Frankenschnellwegs alles gesagt ist und man „nur noch“ bauen müsste. Jede Diskussion über Ziele und Alternativen ist tabu. Artists for Future, die Initiative Baulust e.V. und der Verkehrsclub Deutschland wollen das ändern. Gemeinsam mit weiteren Unterstützern sammeln sie nun Unterschriften für einen Bürgerantrag.

Ulrike Müller-Telschow von Artists for Future erläutert: „Wir können nicht hinnehmen, dass für ein Projekt mit so weitreichenden Auswirkungen auf Stadt- und Verkehrsentwicklung, Umwelt und Klima sich weder Bau- noch Umweltreferat zuständig fühlen. So fehlen der Öffentlichkeit die Informationen, um das Geplante überhaupt einordnen zu können.“

Gebaut würde am Frankenschnellweg frühestens in fünf Jahren. Da auch die Finanzierung längst noch nicht steht, ist es nur vernünftig, über Alternativen nachzudenken. Die Entwürfe der TH Nürnberg müssen öffentlich im Stadtrat diskutiert werden.

„Zahlreiche Städte machen inzwischen vor, wie man zeitgemäß mit dem Thema Mobilität umgeht. Aus einer urbanen Umgestaltung des derzeit vom Frankenschnellweg belasteten Raumes ergeben sich enorme Chancen, “ führt Marc Kücking, Vorsitzender des Vereins Baulust, aus. Kücking weiter: „Die Verhinderung des kreuzungsfreien Ausbaus ist kein Selbstzweck, wir brauchen ein großräumiges Verkehrskonzept, das (wenigstens) auch Fürth im Blick hat.“

Bernd Baudler, Vorsitzender des Nürnberger VCD ist zuversichtlich, dass die notwendigen rund 5.500 Unterschriften zusammenkommen: „Wir wollen einfach eine offene Diskussion darüber, was Nürnberg heute und in Zukunft braucht. Es sollte selbstverständlich sein, sich diese Fragen immer wieder aufs Neue zu stellen – nun helfen wir den Stadträten eben dabei.

Unterschriftenlisten zum Download sowie weitere Informationen gibt es im Internet auf:

https://buergerantrag-stadt-statt-autobahn.nuernberg4future.de und www.stattautobahn.de

Gedruckte Listen können auch im VCD-Büro oder im Klimacamp am Sebalder Platz abgeholt werden. Sie werden außerdem an vielen Stellen im Stadtgebiet ausliegen.

* Die Bayerische Gemeindeordnung enthält in Art. 18b ein Instrument der direkten Demokratie, um Kommunen dazu zu bringen, sich mit Anliegen zu befassen, die den Bürger*innen wichtig sind. Unterschreiben können alle wahlberechtigten Nürnberger*innen (einschließlich EU-Bürger*innen).

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