Bamberg
Der VCD Kreisverband Bamberg begrüßt die heutige Verabschiedung des Verkehrsentwicklungsplans durch den Stadtrat Bamberg. Die erste Analyse zeigt, dass das Gemeinwohl im Fokus steht und nicht nur Einzelinteressen aneinandergereiht werden. Es kommt dem von verschiedenen Seiten geforderten Gesamtkonzept recht nahe. Wermutstropfen ist die fehlende Einstimmigkeit, die bei der Verabschiedung der Ziele noch im Stadtrat herrschte.
Nach 7 Jahren Arbeit ist der Verkehrsentwicklungsplan endlich verabschiedet. Wir begrüßen nicht nur, dass mit einem echten Plan die konkrete Maßnahmenerarbeitung und vor allem auch -umsetzung beginnen kann. Der Maßnahmenkatalog, der auch unter intensiver Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt wurde, bietet einen Vorrat an Lösungen, die Bamberg noch lebenswerter machen. Diese gilt es nun gemeinsame mit der Öffentlichkeit auch weiterzuführen.
Dass Teile des Stadtrats den Maßnahmen nicht zustimmen konnten, ist bedauerlich, zumal die Gründe weniger inhaltlicher Natur sind, sondern mit mangelnder Öffentlichkeitsbeteiligung am Abschlussbericht begründet werden. Auch als Umweltverband betrachten wir dies als eine Gratwanderung. Wir respektieren aber die Kompetenz und Bearbeitungstiefe des beauftragten Planungsbüros und der Fachabteilung der Stadtverwaltung, die die Einordnung des Verkehrsentwicklungsplans und seiner Maßnahmen in die Ziele der Stadt erfordert. An anderen Stellen fällt es uns als Stadtgesellschaft ganz offensichtlich leichter, die Ergebnisse der Wissenschaftler bzw. Fachleute zu beherzigen.
Bei zahlreichen Gegenanträgen im Mobilitätssenat wurde nicht fundiert begründet, wie sie die Ziele des Verkehrsentwicklungsplans, des Klimaschutzes, des Flächennutzungsplans, der Gewerbeentwicklung oder einer sozial gerechten Mobilität etc. besser erfüllen. Viele dieser Anträge wirken ihnen auch ganz offensichtlich entgegen und schützen nur individuelle Privilegien. Wer in dieser Debatte „Ideologie!“ ruft, sollte daher lieber erst mal prüfen, ob er nicht im Glashaus sitzt.
Uns ist bewusst, dass der verabschiedete Plan nur der Beginn eines langen Prozesses ist. Viele Details sind noch nicht geklärt und wir sind auch nicht mit allem Inhalt vollständig einverstanden. Vor allem fehlen zählbare Detailziele, anhand derer beobachtet werden kann, ob wir als Stadt im Plan liegen. Beruhigend, dass wenigstens dieser Teilbeschluss zum Monitoring einstimmig erfolgte. Das lässt hoffen, dass sich alle am Erreichen der beschlossenen Ziele interessierten Teile der Bürgerschaft zusammenfinden, um für das Jahr 2030 eine nachhaltige, sozial gerechte Mobilität für alle zu gestalten. Die Mitmachstadt Bamberg, die sich noch dazu Smart City nennen darf, weckt Erwartungen, an deren Umsetzung wir als Umweltschutzverein gerne mitarbeiten.
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