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Nürnberg

PM: Ein Jahr Mobilitätspakt Nürnberg – Wir bleiben dran!

26.000 Nürnberger*innen hatten 2020 für die Forderungen des Radentscheids unterschrieben und damit ein deutliches Zeichen für die Verkehrswende gesetzt.

Im Rathaus hat man daraufhin mit dem Mobilitätspakt auf eine Verhandlungslösung gesetzt, um einen Bürgerentscheid abzuwenden. Darin wurden Ziele auch für den Fuß- und Öffentlichen Verkehr verankert. Am 27. Januar jährt sich der damals als „richtungsweisend“ beworbene Beschluss des Stadtrats zum ersten Mal.

Nach anfänglicher Begeisterung wurde es im Jahr 2021 in der Öffentlichkeit rasch wieder still um den Pakt. Größere Aufmerksamkeit wurde ihm erst im Herbst wieder zuteil, als die von der Verwaltung angemeldeten Personalbedarfe im Haushalt 2022 zusammengestrichen wurden. Auch auf Druck des VCD und weiterer Verbände wurden schließlich 19,5 Stellen zur Umsetzung des Mobilitätspakts bewilligt. Es wird sich zeigen, ob damit die im Pakt verankerten Zielmarken erreichbar sind. Immerhin soll nachgesteuert werden.

Für den Bereich ÖPNV wurden unter anderem der Ausbau des Straßenbahnnetzes und Taktverdichtungen zugesagt. Die Strecken in der Minervastraße, zum Stadtpark und in der Brunecker Straße sollen bis 2026 in Betrieb sein. Das ebenfalls im Mobilitätspakt ausgeführte ÖPNV-Maßnahmenpaket 2030 wurde dagegen im Juli vom Stadtrat in Teilen verwässert: So hat die lange geforderte Altstadtquerung mit der Straßenbahn keinerlei Zeithorizont erhalten.

Aktuell wird auch die – im Mobilitätspakt zitierte – Einführung des 365-Euro-Tickets für Nürnberg 2023 wieder in Frage gestellt. Wenn in diesem Zusammenhang argumentiert wird, dass erst das ÖPNV-Netz zu verbessern sei, zeigt das die Inkonsequenz der Nürnberger Politik: „Gerade die Strecke zwischen Hallertor und Rathenauplatz stellt aber das eigentliche Herzstück des ‚Szenario 2030‘ dar. Dieser Netzeffekt würde viele neue Direktverbindungen schaffen, umständliche Umstiege verhindern und die Reisezeiten verkürzen“, erläutert VCD-Vorsitzender Christoph Wallnöfer.

Der VCD vertritt die klare Haltung, dass die angestrebte klimaneutrale, zukunftsfähige, gerechte und stadtverträgliche Mobilität Beides benötigt – gute Angebote und attraktive Preise. So ist dies auch im Mobilitätspakt festgehalten. „Wir werden Verwaltung und Politik immer wieder daran erinnern“, so Wallnöfer.

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